Legalität von CBD – Rechtliche Informationen zu dem vielseitigen Wirks

Dass Kiffen in Luxemburg und Deutschland nicht erlaubt ist, dürfte keinen mehr überraschen. Doch wie steht es eigentlich um die Legalität unseres geschätzten Cannabidiols (CBD)?

Immer wieder sprechen wir von den tollen Eigenschaften des Wirkstoffes. Mittlerweile ist er auch in vielen Formen erhältlich, unter anderem als Inhaltsstoff von Salben, Ölen und Tees. Sind diese alle gleich anzusehen, was den rechtlichen Rahmen angeht? Oder gibt es Unterschiede? Und wie sieht es nebenan in Deutschland und Frankreich aus? Im rechtlichen Wirrwarr rund um Cannabis und CBD kann man schnell den Überblick verlieren – vor allem da immer noch viel Unwissen herrscht und einige CBD direkt mit gefährlichen Drogen gleichsetzen.

Wenn ihr euch auch unsicher seid, was denn nun erlaubt ist, dann solltet ihr jetzt weiterlesen. Wir erklären euch, was in Luxemburg und den angrenzenden Nachbarländern gekauft werden darf und was nicht.

Gesetzeslage in Luxemburg

In Luxemburg sind alle CBD-Produkte komplett legal, solange der THC-Gehalt unter 0,3% liegt. Das beinhaltet also Öle, Kosmetika, Kapseln, Liquids, Tees mit Nutzhanfblüten usw.

An dieser Gesetzeslage wird sich wohl so schnell auch Nichts ändern. Denn erst vor Kurzem gab es wieder eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg, laut der CBD nicht schädlich oder berauschend wirkt und daher auch nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen sollte. Geklagt hatten zwei französische Unternehmen, nachdem ein Gericht sie für den Verkauf von CBD-haltigen Liquids für E-Zigaretten verurteilt hatte. Die Liquids wurden aus Tschechien importiert, was der Streitpunkt war. Der Gerichtshof entschied allerdings dagegen und legte fest, dass der Verkauf von importierten CBD-haltigen Produkten aus anderen EU-Staaten, solange die Herstellung allen gesetzlichen Anforderungen entspreche, grundsätzlich erlaubt sei.

Mit der 0,3%-Grenze distanziert sich Luxemburg übrigens von seinen europäischen Nachbarn. Denn in den meisten Staaten sind Produkte mit maximal 0,2% THC erlaubt. Dass das kleine Ländchen anderen in dieser Hinsicht allerdings weit voraus ist, zeichnet sich schon länger ab: Immerhin plant Luxemburg die baldige Legalisierung von Cannabis und hatte verkündet, dass der Verkauf, Besitz und Konsum bereits ab 2021 erlaubt sein soll.

Gesetzeslage in Deutschland

Auch in Deutschland sind CBD-haltige Produkte grundsätzlich erlaubt, solange sie zwei Auflagen erfüllen: Der THC-Gehalt beträgt maximal 0,2% und das Produkt stammt nur aus zertifizierten EU-Nutzhanfsorten.

Allerdings wird zwischen verarbeiteten und unverarbeiteten Teilen der Nutzhanfpflanze unterschieden. Während Öle und Cremes unproblematisch und frei verkäuflich sind, solange der maximale THC-Wert eingehalten wird, verhält es sich anders bei den Blüten. Diese gelten als unverarbeitetes Produkt und haben zudem den Nachteil, dass sie optisch so gut wie gar nicht von THC-haltigen Blüten zu unterscheiden sind. Daher fallen sie unter das Betäubungsmittelgesetz und sind folglich in einigen Bundesländern verboten. Der Verkauf an Privatpersonen ist nicht erlaubt. Diese unverarbeiteten Produkte dürfen laut Gesetz nur für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke erworben werden. Wer sich allerdings genauer damit befasst, stellt fest, dass es sich eher um eine Grauzone handelt.

Gesetzeslage in Frankreich

In Frankreich sieht die Lage im Moment etwas anders als in Deutschland und Luxemburg aus. Bis vor Kurzem galt noch dieselbe Regelung wie in Deutschland: CBD-Produkte waren erlaubt, solange der THC-Gehalt unter 0,2% liegt und sie aus gesetzlich festlegten Hanfsorten gewonnen wurden.

Mitte des Jahres erfolgte allerdings eine Änderung dieser Gesetzeslage. Die französischen Behörden beschlossen, Cannabinoide neu zu regulieren und nur noch Hanfprodukte zu erlauben, die kein THC enthalten. Die Konsequenz dieses 0%-Gesetzes ist, dass seitdem ausschließlich Produkte verkauft werden dürfen, die aus CBD-Isolat hergestellt wurden.

Verbraucher rechnen allerdings damit, dass dieser Beschluss demnächst wieder abgeändert wird. Tatsächlich wurden die Gesetze dazu bereits einige Male in der Vergangenheit umgeschmissen und es wird davon ausgegangen, dass Frankreich sich bald wieder an anderen EU-Ländern orientiert.

Warum ändern sich ständig Gesetze?

Blick man auf die drei Länder, zeichnet sich eine gewisse Uneinigkeit ab und man mag wieder an den Begriff denken, den wir zu Beginn des Artikels genannt haben: „Rechtliches Wirrwarr“. Aber wie kommt das eigentlich?

Ein wichtiger Grund für die teils ähnlichen und dann doch so unterschiedlichen Gesetze ist die Europäische Union. So überschneiden sich teilweise EU-Verordnungen mit den Gesetzen der Mitgliedsstaaten. Dann kann es wie in Frankreich dazu kommen, dass ein Gericht eines Landes eine Entscheidung trifft, die anschließend wieder vom Europäischen Gerichtshof gekippt wird. Oder wir sehen kuriose Einteilungen wie in Deutschland, wo CBD-Produkte grundsätzlich erlaubt sind, allerdings eine Unterscheidung zwischen verarbeiteten und unverarbeiteten Teilen der Hanfpflanze getroffen wird. Und diese dann auch unter unterschiedliche Gesetze fallen.

Weiterhin zeichnen sich beim Gespräch um die Legalität von Cannabis und CBD-haltigen Produkten immer wieder verschiedene Interessen ab. Ganz vorne dabei ist natürlich die Pharmaindustrie, die sich große Profite von CBD erhofft. Sollte der Wirkstoff mit den gesundheitsfördernden Eigenschaften irgendwann als Arzneimittel kategorisiert werden, würde das zuerst einmal positiv erscheinen – immerhin sind wir schon lange von dem medizinischen Potenzial des Cannabinoids überzeugt. Allerdings wären die Folgen für den Verbraucher bei einem zweiten Blick katastrophal. Denn würde man CBD wirklich als Arznei einstufen, würden sehr wahrscheinlich langwierige Zulassungen erfolgen, die das Produkt erst einmal vom Markt nehmen und uns vorenthalten würden.

An diesen ganzen Entwicklungen können wir Nichts ändern. Für uns als Händler ist es allerdings wichtig, die aktuellen Entscheidungen immer im Auge zu behalten. Damit wir auf der sicheren Seite sind, achten wir zudem stets darauf, nur hochwertige Produkte zu führen und diese von zertifizierten Herstellern zu beziehen.

Und sollte sich zukünftig etwas an der Gesetzlage ändern, halten wir euch natürlich auf dem Laufenden!

Quellen:

https://www.mz-web.de /leben/sind-cbd-produkte--in-deutschland-legal--37572112

https://www.azonline.de/Welt/Ratgeber/Gesundheit/4218500-Gesundheit-Ist-CBD-legal-in-Deutschland

https://www.medmeister.de /cbd-legal/

https://www.hamburg-magazin.de/artikel/ist-cbd-cannabidiol-eigentlich-legal

https://www.anwalt.de/rechtstipps/cbd-blueten-oder-cbd-oel-bestellt-aerger-mit-der-polizei_182365.html

https://cbd360.de/cbd-legal-deutschland/

https://cbdsofort.com/luxemburg-und-die-tabaksteuer-auf-cbd-produkte-230/#:~:text=In%20Luxemburg%20bedeutet%20das%20seit,aus%20dem%20Fachhandel%20f%C3%A4llig%20wird.

https://www.wort.lu/de/business/cannabisprodukte-fallen-kuenftig-unter-das-tabakgesetz-5d83d19bda2cc1784e34bd4c

https://www.wort.lu/de/business/cannabis-fuer-alle-5da08b5eda2cc1784e34d6af#:~:text=Es%20wird%20aus%20den%20Bl%C3%A4ttern,unter%200%2C3%20Prozent%20liegt.

https://dailycbd.com/de/europa/